Rechtsprechung
| LG Bielefeld, 09.12.2016 - 7 O 228/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anpassung der Betriebskosten in einem Gewerbemietvertrag
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 09.12.2016 - 7 O 228/16
- OLG Hamm, 08.06.2017 - 18 U 9/17
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 06.04.2005 - XII ZR 158/01
Formularmäßige Auferlegung der Instandhaltung und Instandsetzung gemeinschaftlich …
Auszug aus LG Bielefeld, 09.12.2016 - 7 O 228/16
Entsprechende Umlageklauseln sind daher nur dann wirksam, wenn der Mieter insgesamt durch eine Kostenobergrenze gegen die uferlose Übertragung der Erhaltungslast geschützt ist (BGH NZM 2005, 863). - BGH, 20.02.2014 - IX ZR 137/13
Formularmäßiger Darlehensvertrag zu einem Unterrichtsvertrag mit einem privaten …
Auszug aus LG Bielefeld, 09.12.2016 - 7 O 228/16
Hier liegt eine Diskrepanz zwischen den Erwartungen des Mieters und dem Klauselinhalt vor (BGH NJW-RR 14, 937).